Investitionsprogramm greift zu kurz

verdi

Das Ende 2015 verabschiedete Kommunale Investitionsprogramm (KIP) gehe zwar in die richtige Richtung, werde aber nur wie der berühmte "Tropfen auf den heißen Stein" wirken. Mit dieser Einschätzung sind sich viele Fachleute einig. "Es droht in den kommenden Jahren ein weiterer Verfall der kommunalen Infrastruktur, das heißt von Straßen, Schulgebäuden usw." prophetzeit Kai Eickler-Wolf vom DGB Hessen, der zusammen mit Professor Achim Truger von der Hochschule für Wirtschaft und Recht aus Berlin den verdi-Kommnalfinanzbericht 2016 verfasst hat. 

Als Instrument gegen die kommunale Unterfinanzierung fordert Jürgen Bothner, Landesbezirksleiter von ver.di Hessen, die Einführung der Vermögenssteuer.

Den verdi-Kommunalfinanzbericht 2016 finden Sie hier.